Bahnlärm: Fach-Forum Bahnlärm
Offenlage der Plan­unter­lagen
<2010-10-31>
Anstoß­funktion muß Beein­trächti­gung eigener Rechte erken­nen lassen

Der Umfang der auszulegenden Unterlagen ist von der Anhörungsbehörde nach Ermessen festzulegen. Dabei muss sie sicherstellen, dass die von der Planung Betroffenen aufgrund der Unterlagen ausreichend Gelegenheit haben, mögliche Beeinträchtigungen ihrer Rechte zu erkennen (sog. Anstoßfunktion).

Diesen Anforderungen ist dann hinreichend Rechnung getragen, wenn die Betroffenen aufgrund der ausgelegten Pläne einschließlich des Erläuterungsberichts und der schalltechnischen Untersuchung hinreichend deutlich erkennen können, was Inhalt der Planung ist.

Um die Betroffenheit in eigenen Rechten etwa aus der Planungshoheit oder dem Eigentum zu erkennen und darzulegen, ist die Vorlage weiterer Unterlagen, etwa zum Zwecke der eingehenden Überprüfung der durchgeführten schalltechnischen Untersuchung, nicht erforderlich.

Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.04.2009, Aktenzeichen:8 C 11025/08


Autor: Matthias Möller-Meinecke, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Verwaltungsrecht

Themen hierzuAssciated topics:

Planfest­stellungs­ver­fahren Planfest­stellung beim Straßenbau

Das könnte Sie auch interessierenFurther readings:
Einwen­dun­gen gegen Pla­nung
<2010-11-07>
Wie kon­kret und an­spruchs­voll müs­sen Ein­wen­dun­gen ge­gen eine Pla­nung for­mu­liert werden?   Mehr»
Planfeststellungs­verfahren "Nordmainische S-Bahn"
<2014-10-01>
Zur Planung der nordmainischen S-Bahn können die Anlieger noch bis zum 21.10.2014 Einwendungen vorbringen. Informationen zum Plan und Tipps für Ihre Einwendung finden Sie hier!   Mehr»
Planung ohne Lärm­steige­rung
<2010-11-04>
Nur ein plan­be­ding­ter An­stieg des Bahn­lärms ist abwä­gungs­er­heblich.   Mehr»
Qualität der Einwen­dun­gen einer Ge­mein­de
<2010-11-04>
Die Einwen­dung der Ge­mein­de muß Art und Maß der nach­hal­tigen Be­troffen­heit ihrer Pla­nung hinrei­chend deut­lich machen.   Mehr»
Wirkung eines Plan­fest­stel­lungs­be­schlus­ses
<2010-11-07>
Ein Anspruch auf auf­sicht­liches Ein­schrei­ten gegen Lärm (hier von Halb­schran­ken und Licht­zeichen­anla­gen an Bahn­über­gän­gen) kommt nicht in Be­tracht, wenn diese durch einen wirk­samen Plan­feststellungs­be­schluss fest­ge­setzt sind.   Mehr»
Umweltverträglichkeitsprüfung
Vorprüfung ist mit Prüfschritten und Erkenntnissen zu dokumentieren
<2016-09-29>
Ohne solche Dokumentation ist ein (eisenbahnrechtlicher) Plan­feststellungs­beschluss rechtswidrig.   Mehr»
Baustellenlärm der Bahn
Schutz der Anlieger differenziert nach Gebietsart und Uhrzeit
<2016-10-11>
Das Eisenbahn-Bundesamt hat im Planfest­stellungs­beschluss der Bahn auch Vorkehrungen zum Schutz der Anlieger gegen Baulärm aufzuerlegen.   Mehr»
Eisenbahn-Plan­feststellungs­beschluss "Verbindungs­spange Sulingen"
<2016-11-22>
Das Bundes­verwaltungs­gericht hat entschieden, dass der Planfest­stellungs­beschluss für die "Verbindungs­spange Sulingen" rechtswidrig ist. Ein Still­legungs­verfahren und eine UVP-Vorprüfung wären erforderlich gewesen.   Mehr»
Schienenbonus darf weiter angewendet werden
<2017-04-19>
Nach einer Entscheidung des Bundes­verwaltungs­gerichts darf der Schienenbonus bei der Berechnung der Beurteilungspegel von Bahnlärm bei Planfest­stellungen vor dem Stichtag 01.01.2015 weiter angewendet werden.   Mehr»
Die Bildrechte werden in der Online-Version angegeben.For copyright notice look at the online version.

Bildrechte zu den in diese Datei eingebundenen Bild-Dateien:

Hinweise:
1. Die Bilder sind in der Reihenfolge ihres ersten Auftretens (im Quelltext dieser Seite) angeordnet.
2. Beim Anklicken eines der nachfolgenden Bezeichnungen, wird das zugehörige Bild angezeigt.
3, Die Bildrechte-Liste wird normalerweise nicht mitgedruckt,
4. Bildname und Rechteinhaber sind jeweils im Dateinamen des Bildes enthalten.